Die von Juli an geltende neue Personalbemessung muss auf Landesebene umgesetzt werden. Am 3. Mai 2023 fand die Verbandsanhörung im Landtag statt. Der Paritätische MV hat gemeinsam mit der LIGA dazu Stellung genommen.
„Wir begrüßen das neue Personalbemessungssystem“, sagt der Vorsitzende des Paritätischen MV, Friedrich Wilhelm Bluschke in unserer Pressemitteilung. „Pflege braucht mehr Köpfe. Mit dem Gesetz fällt die starre Fachkraftquote von 50 Prozent und ermöglicht es den Einrichtungen, neben Pflegefachkräften auch weitere qualifizierte Pflegehelfer oder Assistenzkräfte in der Eingliederungshilfe einzustellen und somit insgesamt mehr Personal zur Verfügung zu haben.“
Das Personal wird anhand der Bewohnerstruktur berechnet. So bestimmt in der Pflege der jeweilige Pflegegrad den Personalmix aus Pflegefachkraft, Pflegehelfer mit landesrechtlichem Abschluss und Pflegehelfer ohne besonderen Abschluss. Nach Berechnungen der Pflegekassen besteht in den kommenden Jahren ein zusätzlicher Bedarf an insgesamt 1.800 Vollzeitstellen in der Pflege. „Diese Menschen gibt es nicht“, sagt Bluschke. „In MV müssen neben den klassischen Fachkräften viel mehr Pflegehelferinnen und -helfer ausgebildet werden.“ Diese Helferausbildung müsse niedrigschwellig zugängig sein und das heiße: Schulgeldfreiheit und ausreichend Ausbildungsplätze. „Die dadurch entstehenden Kosten müssen durch die Pflegeversicherung und Steuermittel aufgefangen werden und dürfen nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen.“
Das Land müsse zunächst eine Bedarfsplanung erstellen, da es keine konkreten Zahlen darüber gebe, wie hoch der genaue Bedarf an Pflegehelfern in der Pflege und Assistenzkräften in der Eingliederungshilfe in Mecklenburg-Vorpommern ist. „Wichtig dabei ist, dass wir den Bedarf an Pflegepersonal nicht isoliert für die vollstationäre Pflege betrachten“, fordert Bluschke. „Eine Personalbedarfsplanung muss auch die ambulante und teilstationäre Pflege in den Blick nehmen, die Eingliederungshilfe und den weiteren Gesundheitsbereich, einschließlich der Krankenhausversorgung.“ Der Bedarf von Pflegepersonal in den kommenden Jahren sei daher deutlich höher, als der zuletzt von den Pflegekassen berechnete Bedarf von 1.800 Pflegevollzeitkräften.
Die LIGA-Stellungnahme, die im Vorfeld der Anhörung im Sozialausschuss aufgrund eines Fragenkatalogs eingereicht wurde, finden Sie hier.