Die Bilanz: 2,9 Mio. Arbeitslose und eine Arbeitslosenquote von 6,3 Prozent. Die Langzeitarbeitslosigkeit sei zuletzt deutlich auf aktuell 1 Miollion gestiegen. Ein aktueller Forschungsbericht des IAB zeige aber auch, dass sich die Kurzarbeit sehr gut bewährt habe, um den Arbeitsmarkt zu stützen, so Scheele. Durch Kurzarbeit konnten laut BMAS „Millionen von Arbeitsplätzen gerettet" werden. Im April 2020 habe es einen Höchststand gegeben von sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit, aktuell seien es rund 2,4 Millionen.
Arbeitsminister Hubertus Heil nannte sechs Prioritäten für den deutschen Arbeitsmarkt:
1. Die Regelungen zum sogenannten erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld, die 31. März auslaufen würden, sollen auf dem Verordnungswege bis Ende Juni verlängert werden.
2. Trotz der Krise soll 2021 das „Jahr der Ausbildung“ werden. Der „Schutzschirm für Ausbildung“ mit einer Erweiterung der Ausbildungsprämien soll im Bundeskabinett beschlossen werden und die Allianz für Aus- und Weiterbildung zusammen kommen.
3. Das System der Grundsicherung muss grundlegend weiterentwickelt werden, um mehr Bürgernähe und weniger Bürokratie zu erzeugen. Angesichts der zuletzt gestiegenen Langzeitarbeitslosigkeit ist der Sozialer Arbeitsmarkt (aktuell rund 55.000 Arbeitsplätze) wichtiger denn je. Die Evaluation im Auftrag des BMAS soll in dieser Woche dem Bundestag vorliegen und positive Ergebnisse zeigen.
4. Der Arbeitsschutz hat in Zeiten der Pandemie eine besondere Bedeutung, weshalb etwa die Corona-Arbeitsschutzverordnung (Homeofficeregelungen) verlängert wurde.
5. Es sind bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Pflege nötig. Nach dem bedauerlichen Scheitern eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags Pflege setze Arbeitsminister Heil darauf, dass zukünftig die Leistungen der Pflegeversicherung an tarifliche Entlohnungen gekoppelt werden. Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn soll nach den Wünschen von Herrn Heil von 2022 an steigen. Die Tarifbindung soll gestärkt werden, auch durch staatliche Anreize wie ein Tariftreuegesetz.
6. Gestaltung der Arbeitswelt von morgen: Weiterbildung und Qualifizierung bleiben im Strukturwandel wichtig.
Die Pressemitteilung sowie Hintergrundinformationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter:
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