Forderungen der Fachkommission
Unter anderem empfiehlt die Kommission, besonders belastete Aufnahmeländer von geflüchteten Personen längerfristig und verlässlich zu unterstützen, um für die Menschen und die aufnehmenden Gemeinden nachhaltige Perspektiven zu schaffen. Ferner spricht sich die Kommission für die Etablierung einer sogenannten Allianz für Resettlement aus, die sicherstellen soll, dass die Mitgliedstaaten dieser Allianz jedes Jahr ein bestimmtes Kontingent an anerkannten Flüchtlingen dauerhaft aufnehmen. Diese Allianz sollte sich dem Ziel jährlicher Neuansiedlungen von Flüchtlingen in Höhe von min. 0,05 Prozent der Bevölkerung im Aufnahmeland verschreiben, so die Kommission. Dies würde für Deutschland der Zahl von 40.000 Flüchtlingen im Jahr entsprechen.
Migrationspartnerschaften: Migration gemeinsam gestalten
Aus Sicht der Fachkommission sollte die Bundesregierung auch die Erteilung humanitärer Visaausweiten und die Möglichkeiten der Asylantragstellung in Drittstaaten außerhalb der EU prüfen. Die Fachkommission fordert von der Bundesregierung, dass diese sich für die Einhaltung des Rechts an den EU-Außengrenzen einsetzt, um Verletzungen menschenrechtlicher Verpflichtungen entgegenzuwirken. Sie spricht sich ferner dafür aus, dass mit relevanten Herkunftsländern substanzielle Migrationspartnerschaftenabgeschlossen werden, um mehr sichere Migrationswege zu schaffen und Migration gemeinsam zu gestalten.
Fachkommission aus 24 Expert*innen
Die unabhängige Fachkommission Fluchtursachen hatte 2019 von der Bundesregierung den Auftrag erhalten hat, Ansätze für eine wirksame Minderung von Fluchtursachen zu entwickeln. Die Fachkommission besteht aus 24 Expert*innen aus Wissenschaft, Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft und internationalen Organisationen.
Bericht in Land und Kurzfassung
Die Bundesregierung plant Vorschläge für die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission zu machen. Den Bericht der Kommission (Langfassung sowie Kurzfassung) finden Sie/ findet Ihr hier.
Die Kurzfassung finden Sie hier.