Paritätische Positionierung zu Arbeitnehmerüberlassung in der Langzeitpflege

Das Positionspapier des Paritätischen zeichnet einen möglichen Lösungsansatz, um über Gesetzgebung Leiharbeit in der Pflege so zu regulieren, dass der aktuellen Fehlentwicklung gegengesteuert werden kann.

In dem Positionspapier nimmt der Paritätische Stellung zur Fehlentwicklungen in der Leiharbeit in der Pflege. Es wurde auch als eine Konsequenz entwickelt zur Umsetzung von Maßnahmen aus der Konzertierten Aktion Pflege, nach denen Leiharbeit begrenzt werden soll. 

Ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen sind in Zeiten der starken Nachfrage nach Arbeitskräften immer häufiger auf die Inanspruchnahme von Leiharbeit angewiesen, um die Versorgung der Pflegebedürftigen sicherzustellen und somit ihrer Versorgungsverpflichtung nachzukommen. War Leiharbeit in der Alten- und Langzeitpflege bis vor einigen Jahren ein Instrument, um kurzfristigen Personalbedarf zu überbrücken, so muss zum Teil bereits bei der Dienstplangestaltung auf Leiharbeit zurückgegriffen werden, da die eigene Personaldecke den Herausforderungen nicht standhält. 

Die Pandemie hat die ohnehin schwierige Personalsituation für Pflegeeinrichtungen extrem verschärft. Die Abhängigkeit der Träger von Leiharbeit war nie größer. Nur so ist es möglich, die erheblichen personellen Lücken zu schließen und die Versorgung aufrecht zur erhalten. Gleichzeitig sind die Kosten für Leiharbeit extrem stark gestiegen und die Attraktivität der Leiharbeit nimmt, bei gleichzeitigem Verlust des Stammpersonals in Einrichtungen, zu.

Der Corona-Pflege-Rettungsschirm hatte derartige Mehraufwendungen aufgefangen. Dieser wurde allerdings zum Sommer 2022 weitestgehend eingestellt. Die Refinanzierung mit "Bordmitteln" ist nicht mehr zu gewährleisten. Derzeit auf Leiharbeit zu verzichten, heißt aber gleichzeitig, Betten stillzulegen oder Pflegeaufträge abzulehnen. Dies ist eine gefährliche Abwärtsspirale. Auch ohne diesen Umstand ist die Versorgungslage streckenweise schwierig geworden. Hinzu kommt der erhebliche wirtschaftliche Schaden. Dies zeigt in welcher misslichen Lage sich die pflegerische Versorgung befindet. Daher müssen Lösungen gefunden werden. Leiharbeit zurückzudrängen und am besten überflüssig zu machen, ist auch deswegen weiterhin ein wichtiges Gebot.

Der Paritätische hat ein Positionspapier verabschiedet, dass nicht nur die Fehlentwicklung in der Leiharbeit skizziert, sondern auch mögliche Lösungsansätze bietet. Das Positionpapier zur Leiharbeit in der Pflege ist als Download beim Paritätischen Gesamtverband verfügbar.