Die Ergänzungsvereinbarung nach § 45 SGB XI „Sturzprävention in der ambulanten Pflege“ zwischen der AOK Nordost und der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V. (LIGA M-V) wurde durch die AOK Nordost gekündigt.
Pflegebedürftige Menschen sind in ihrer häuslichen Umgebung einem erhöhten Sturzrisiko ausgesetzt. Stürze haben für die Betroffenen oftmals schwerwiegende Folgen, wie z. B. eine Oberschenkelhalsfraktur. Die Ergänzungsvereinbarung sollte dazu beitragen, das Sturzrisiko im häuslichen Umfeld zu senken. Die Pflegebedürftigen konnten entsprechend ihrer Möglichkeiten unter Berücksichtigung ihrer individuellen Bedürfnisse in der Sturzprävention durch qualifiziertes Fachpersonal aus den ambulanten Pflegediensten geschult werden. Mit dieser Vereinbarung wurden die Voraussetzungen und Vergütung dieser Leistung geregelt.
Der Paritätische MV bedauert diesen Schritt der AOK Nordost. Es fehlt nun eine vertragliche Grundlage, dass Pflegedienste weiterhin diesen Dienst anbieten können. Insbesondere werden mit der Kündigung angestoßene Prozesse für eine Stärkung der Prävention in der Pflege entgegengewirkt. So stellen das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP), das 2026 in Kraft treten soll, sowie das Vorhaben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern, einen Landespflegeplan M-V zu entwickeln, die Weichen für mehr Prävention in der Pflege. Vereinbarungen nach § 45 SGB XI nehmen dabei eine wichtige Rolle ein. Umso so unverständlicher ist der eingeschlagene Weg der AOK Nordost, dass ambulante Pflegedienste nun zum 1. Januar 2026 diese Dienste nicht mehr anbieten können.
Der Paritätische MV wird sich weiter für Prozesse und weiteren Vereinbarungen mit den Pflegekassenverbänden stark machen, die den präventiven Ansatz in der Pflege fördern.