Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Herleitung existenzsichernder Leistungen zur Deckung der Unterkunftsbedarfe im SGB II und SGB XII

Der Deutsche Verein gibt mit diesen Empfehlungen einen fachlich fundierten Impuls für die Diskussion zu eventuellen gesetzlichen Neuregelungen. Für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes sind u.a. die Ausführungen zum Angemessenheitsbegriff hilfreich.

Die Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden vom Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) bzw. dem örtlichen Sozialhilfeträger (SGB XII) in tatsächlicher Höhe anerkannt, soweit sie angemessen sind. Das mehrstufige Verfahren zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten und die vom Bundessozialgericht entwickelten Standards zum schlüssigen Konzept werden in der Praxis der kommunalen Leistungsträger als sehr komplex und mitunter auch nicht erfüllbar wahrgenommen.

Die Empfehlungen sind veröffentlicht unter:

https://www.deutscher-verein.de/de/empfehlungenstellungnahmen-2017-empfehlungen-des-deutschen-vereins-zur-herleitung-existenzsichernder-leistungen-zur-deckung-der-unterkunftsbedarfe-im-sgb-ii-und-sgb-xii-2638

Quelle: Paritätischer Gesamtverband, 20.09.2017