TTIP und CETA stoppen!

PARITÄTISCHER mobilisiert mit vielen Partnern zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

Wie bereits über die Tagespresse kommuniziert, ist das von der EU und den USA angestrebte Freihandelsabkommen TTIP (= Transatlantic Trade and Investment Partnership), das derzeit im Wesentlichen hinter verschlossenen Türen unter Einbeziehung ausgewählter Lobbyisten aus der Wirtschaft verhandelt wird, mit ernsthaften Risiken für das bundesdeutsche System öffentlicher und gemeinnütziger Daseinsvorsorge behaftet. Als ein Verband von Mitgliedsorganisationen, die ihre Angebote nicht im gewerblichen, sondern im gemeinnützigen Sektor vor dem Hintergrund einer spezifischen bundesdeutschen sozialstaatlichen Verfasstheit anbieten, beobachtet der PARITÄTISCHE die Entwicklungen sehr aufmerksam.

 

Unter anderem hat der Paritätische Gesamtverband daher auf Vorstandsbeschluss hin zu Jahresbeginn ein 5-Punkte-Papier mit gezeichnet, mit dem sich ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen (von Deutschen Städtetag, über den DGB bis zum Deutschen Kulturrat) deutlich kritisch zu TTIP positioniert und auf mögliche Gefahren, die mit dem Abkommen einhergehen, hinweist (vgl. Rundschreiben vom 17. Februar 2015). Diese Positionierung wurde vom Verbandsrat des PARITÄTISCHEN im März einstimmig begrüßt und bestätigt.

 

Um dieser Positionierung auf Taten folgen zu lassen, hat der Vorstand des Paritätischen Gesamtverbandes auf seiner Sitzung vom 22. Mai 2015 beschlossen, sich an den Vorbereitungen der von Attac, campact, BUND und vielen weiteren Akteuren initiierten Großdemonstration in Berlin unter dem Motto“ TTIP und CETA stoppen. Für einen gerechten Welthandel!“ am 10. Oktober 2015 aktiv zu beteiligen und diese als Trägerkreismitglied zu unterstützen.

 

Ab sofort ist unter www.ttip-demo.de eine Internetseite online geschaltet, auf der der Aufruf zur Demonstration unterzeichnet werden kann. Auch weitere Organisationen (ob auf Bundes-, Landes- oder Regionalebene) sind bereits jetzt herzlich eingeladen, das Bündnis zu unterstützen und mit zu der Demonstration zu mobilisieren. Breite Mobilisierungsmaßnahmen und eine öffentlichkeitswirksame Vermarktung der Seite starten in der zweiten Juni-Hälfte.

 

Der Gesamtverband wird sich in den nächsten Wochen mit den Landesverbänden beraten, wie die Beteiligung des Paritätischen an der Demonstration im Oktober im Detail aussehen kann und wird. Wir werden Sie bezüglich der weiteren Pläne auf dem Laufenden halten, möchten Sie jedoch schon jetzt herzlich einladen, sich den 10. Oktober 2015 vorzumerken und mit uns an diesem Tag ein starkes Zeichen zu setzen!

Weitere Informationen: Gwendolyn Stilling, E-Mail: pr@remove-this.paritaet.org