Demonstation gegen TTIP & CETA am 23.04.2016 in Hannover

Gemeinsam im Bündnis, u.a. mit Attac, Campact, Brot für die Welt und der Volkssolidarität, ruft der Paritätische Gesamtverband dazu auf, am 23. April in Hannover ein Zeichen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zu setzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnen in diesem Jahr gemeinsam die Hannover Messe 2016. Ziel ihres Treffens ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Doch das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Und auch das Soziale ist gefährdet. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission das CETA-Abkommen mit Kanada dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Es dient als Blaupause für TTIP.
 
Dagegen tragen wir unseren Protest auf die Straße! Gemeinsam im Bündnis mit Attac, Campact, Brot für die Welt, Deutscher Kulturrat, Mehr Demokratie, Volkssolidarität und vielen weiteren demonstrieren wir mit zehntausenden Menschen am Samstag, den 23. April in Hannover – unmittelbar vor dem Besuch Obamas. Das Motto: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!

TTIP und CETA können auch soziale Einrichtungen und Dienste betreffen. Es ist zu befürchten, dass im Vergleich zu den USA höhere europäische Standards im Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutz oder Sozialstandards abgesenkt oder geringere US-Standards als „gleichwertig“ eingestuft und akzeptiert werden. Außerdem steht die Gemeinnützigkeit auf dem Spiel. Gemeinnützige Einrichtungen und Dienste sind vielen gewinnorientierten Anbietern ein Dorn im Auge. In Deutschland sind entsprechenden Anfechtungen durch privatwirtschaftliche, gewinnorientierte Anbieter noch enge Grenzen gesetzt. Durch ein internationales Handelsabkommen wie TTIP kann sich das ändern.

Kommen Sie daher mit uns nach Hannover – um das Soziale zu schützen und die Demokratie zu stärken! Los geht es am 23. April um 12.00 Uhr auf dem Opernplatz. Der Paritätische Gesamtverband wird mit einem Bus aus Berlin anreisen, im Gepäck haben wir, wie schon bei der Großdemonstration im Herbst 2015, unseren TTIP-Hai und die Sozialfische. Wir freuen uns, wenn Sie sich unserem Block bei der Demo anschließen. Genaue Infos zu Treffpunkt etc.folgen.

Mehr Infos zu Hannover finden Sie auf www.paritaet.org/ttip und http://ttip-demo.de. Hier können Sie auch den Aufruf „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ unterzeichnen: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Quelle: Der Paritätische Gesamtverband, Dr. Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer) und Janina Trebing (Referentin für Zivilgesellschaft und Online-Redaktion)