Bundesgesundheitsministerium legt Fragenkatalog zum Masernschutzgesetz vor

Das BMG wirbt in einem Brief gegenüber den Ländern für eine Zustimmung zum Masernschutzgesetz im Bundesrat. Hierbei hat das BMG im Vorfeld der weiteren Befassung im Bundesrat einen Fragenkatalog zur Nachweispflicht in bestimmten Einrichtungen vorgelegt.

Der zweite Durchgang im Bundesrat für das Masernschutzgesetz ist für den 20.12. terminiert. Der Kultusausschuss hat die Anrufung des Vermittlungsausschusses empfohlen. Der Gesundheitsausschuss hat sich für eine Verabschiedung des Gesetzes ausgesprochen. Das BMG hat sich nun mit einem Schreiben und weiteren Informationen zu den Auswirkungen des Gesetzes an die Länder gewandt.

Hier finden Sie das Schreiben von Staatssekretär Thomas Steffen sowie die Anlage.